Rechtsprechung
| VG Dessau, 03.06.2004 - 1 A 2043/03 DE |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- denkmalrechtbayern.de
Vorkaufsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 179 (Leitsatz)
Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 25.05.1982 - 4 B 98.82
Ausübung des gemindlichen Vorkaufsrechts bezüglich eines Ersatzgrundstücks; …
Auszug aus VG Dessau, 03.06.2004 - 1 A 2043/03
Auch wenn die Ausübungserklärung gegenüber dem Grundstücksverkäufer ausgesprochen worden ist, ist der Käufer in eigenen Rechten betroffen (vgl. zum bauplanungsrechtlichen Vorkaufsrecht: BVerwG, BRS 39 Nr. 96).
- VG Magdeburg, 05.10.2012 - 4 A 134/11
Kein Vorkaufsrecht für ehemaliges Reichsbankgebäude
Unerheblich sind hingegen grundsätzlich fiskalische Hilfserwägungen, etwa dass das Gebäude der öffentlichen Hand einen Nutzungsvorteil verschaffen könnte (vgl. VG Dessau, Urteil vom 03.06.2004, Az. 1 A 2043/03; juris). - VG Neustadt, 05.03.2007 - 5 K 875/06
Burgruine Meistersel: Ausübung des Vorkaufsrechts nicht zu beanstanden
Allerdings ist anerkannt, dass die Bevollmächtigung des Notars auch auf den Empfang einer Vorkaufsrechtserklärung erstreckt werden kann, wenn dies in der Formulierung hinreichend zum Ausdruck kommt (OVG Lüneburg…, Urteil vom 12.7.1995, a.a.O.;… vgl. auch Ernst/Zinkahn/Bielenberg, Kommentar zum BauGB zu § 28 - betreffend die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts - Rdnr. 24; VG Dessau, Urteil vom 3. Juni 2004, 1 A 2043/03, [...], zur Ausübung des denkmalschutzrechtlichen Vorkaufsrechts). - VG Weimar, 06.04.2005 - 6 K 1928/02
Voraussetzungen des gemeindlichen Vorkaufsrechtes aus denkmalschutzrechtlichen …
Auch ist weiterhin unproblematisch, dass die Beklagte das in § 30 Abs. 1 Satz 1 ThDSchG konstituierte Vorkaufsrecht - wie geschehen - durch einen Verwaltungsakt ausgeübt hat (vgl. etwa VG Dessau, Urteil vom 02.06.2004 - 1 A 2043/03 DE -, LKV 2005, 183 m.w.N.). - VG Weimar, 06.04.2005 - 6 K 316/03
Gemeindliches Vorkaufsrecht über ein Grundstück unter Berücksichtigung …
Auch ist weiterhin unproblematisch, dass die Beklagte das in § 30 Abs. 1 Satz 1 ThDSchG konstituierte Vorkaufsrecht - wie geschehen - durch einen Verwaltungsakt ausgeübt hat (vgl. etwa VG Dessau, Urteil vom 02.06.2004 - 1 A 2043/03 DE -, LKV 2005, 183 m.w.N.).